Die Neuerscheinung des Herbstes : „Verfassungswidrig!“ Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg, Göttingen 2017

von Josef Foschepoth

Josef Foschepoth, „Überwachtes Deutschland“ und „Verfassungswidrig!“

Josef Foschepoth ist Historiker aus Leidenschaft und Profession. Mit neuen Fragestellungen gelingt es ihm immer wieder neue Quellenbestände zu entdecken und für die Forschung erstmals zu erschließen. „Verfassungswidrig!“ wirft erneut einen neuen Blick auf die Fünfziger- und Sechzigerjahre. Dieses Mal auf die Geschichte der Deutschen in West und Ost, die Antikommunisten in der Bundesrepublik, die Anti-Imperialisten in der DDR und die Kommunisten zwischen den Fronten im deutsch-deutschen Kalten Bürgerkrieg (1945 -1972).

Erstmals unterscheidet der Autor analytisch zwischen dem internationalen „Kalten Krieg“ und dem nationalen „Kalten Bürgerkrieg“ in Deutschland. Das Buch vermittelt eine Fülle neuer Erkenntnisse und Einsichten über die Wirkmächtigkeit des Nationalsozialismus, die Entstehung eines neuen Nationalismus und die wechselseitige Einwirkung der beiden deutschen Staaten auf den Prozess der doppelten Staatswerdung in Deutschland.In diesem Prozess der Staatserdung der Bundesrepublik und der DDR spielte die KPD als politisches Instrument des Kalten Bürgerkriegs – im Westen verfolgt, vom Osten gesteuert – eine wichtige Rolle.

Im Zentrum der historischen Analyse steht das größte und längste Parteiverbotsverfahren in der Bundesrepublik, der KPD-Prozess. Hier liefert der Autor bahnbrechende neue Erkenntnisse. Die wichtigste Erkenntnis: Der Staatsprozess gegen die KPD war verfassungswidrig. Das Verfahren verstieß von Anfang an gegen grundlegende Prinzipiene der Rechtsstaatlichkeit. Die Gewaltenteilung wurde aufgehoben, der Staatsprozess gegen die KPD zwischen der Bundesregierung und dem Bundesverfassungsgericht bis in die Einzelheiten hinein abgesprochen. In einer umfangreichen Quellen-Dokumentation werden die bislang unter Verschluss gehaltenen hochbrisanten Dokumente, die die zentrale These des Buches eindrucksvoll belegen, erstmals publiziert.

Josef Foschepoth ist nach seinem aufsehenerregenden Buch »Überwachtes Deutschland«, das inzwischen in 5. Auflage und in 2 Sonderausgaben vorliegt, mit „Verfassungswidrig!“ erneut ein großer Wurf zur deutschen Zeitgeschichte gelungen.

Foschepoth, Verfassungswidrig! Inhaltsübersicht und Leseprobe:
Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg.
Die ersten 25 Seiten: Schauen Sie gern mal rein:
http://www.v-r.de/pdf/titel_inhalt_und_leseprobe/1037424/inhaltundleseprobe_9783525301814.pdf

Bestellungen: Verlag Vandenhoeck & Ruprecht, Göttingen
http://www.v-r.de/de/josef_foschepoth/p-0/30

Erste Rezensionen:

Süddeutsche Zeitung vom 8./9.10.2017, Extrem gegen links, von Ralf Husemann.
http://www.sueddeutsche.de/politik/zeitgeschichte-extrem-gegen-links-1.3697497

„Josef Foschepoth, bis 2013 Professor für Zeitgeschichte in Freiburg und ein profunder Kenner der KPD-Geschichte, hat den von ihm so genannten „Kalten Bürgerkrieg“ der deutsch-deutschen Nachkriegsgeschichte eindringlich, ungeschminkt und angesichts des komplizierten Themas auch für Nichtjuristen spannend beschrieben. Seine Hauptthese, dass das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (BVG), das mit einem Verbot der KPD endete, selbst verfassungswidrig war, belegt er mit zahlreichen bislang unveröffentlichten Dokumenten.“ (SZ vom 8.10.2017)

Der Spiegel vom 8./13.10.2017 (print/online): Historischer Fehler des Bundesverfassungsgerichts? Die Wahrheit über das KPD-Verbot, von Klaus Wiegrefe.
http://www.spiegel.de/spiegel/historiker-kritisiert-das-kpd-verbot-des-bundesverfassungsgerichts-a-1172072.html

„Konrad Adenauer, Gründungskanzler der Republik, hielt nie viel vom Bundesverfassungsgericht: zu links, zu selbstbewusst, zu widerborstig. Er warf ihm „Rechtsbruch“ vor und beschimpfte es als „Diktator Deutschlands“.Schwierige Zeiten für die 23 Männer und eine Frau, die damals in einem Gründerzeitpalais in Karlsruhe Recht sprachen. Andererseits eilte ihnen dank Adenauers Attacken bald der Ruf voraus, unabhängig zu sein. Bis heute genießt kein anderes Verfassungsorgan so hohes Ansehen.

Ein Kapitel der Heldensaga beruht auf dem Verfahren gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Das endete zwar mit einem Verbot der KPD, wie Adenauer es sich gewünscht hatte. Die Polizei durchsuchte in der Morgendämmerung des 17. August 1956 mehr als 3000 Wohnungen und Büros von angeblichen oder tatsächlichen Kommunisten, sie beschlagnahmte Grundstücke, Kraftfahrzeuge, Druckschriften und nahm knapp 200 Verdächtige fest.

Doch die Adenauer-Regierung hatte den Verbotsantrag bereits 1951 gestellt. Dass ein halbes Jahrzehnt verstrich, ehe Karlsruhe ein Urteil sprach, gilt als Beleg dafür, dass der zuständige Erste Senat seinen Spielraum bis zum Äußersten ausgereizt hat – und zwar aus einem ehrenwerten Grund. Unter den Senatsmitgliedern waren mehrere NS-Opfer. Viele Experten glauben, diese hätten aus Respekt für den kommunistischen Widerstand gegen Hitler die KPD eigentlich nicht verbieten wollen. Nun hat der Freiburger Historiker Josef Foschepoth die Geschichte des KPD-Verbots in deutschen Archiven nachrecherchiert.“ …

Badische Zeitung vom 14.9.2017, Der Antikomunismus als Staatsräson, von Heinz Siebold. Der Antikommunismus als Staatsräson

„In seinem Triumph lässt der Sieger oft einen Blick in seine Abgründe zu. „Das Bundesverfassungsgericht“, jubelte Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU), „steht auf dem Standpunkt, dass die KPD bis zum Untergang der Welt verboten ist.“ Die Äußerung nach dem Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands durch das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 verrät nicht nur die abgrundtiefe Erleichterung, dass es fast fünf Jahre nach Antragstellung gelungen war, die sogenannte „fünfte Kolonne“ der verhassten Ostzone zu verbieten. Eine Partei, die längst aus Bundestag und Landesparlamenten verschwunden und zum sektiererischen Scheinriesen unter Anleitung der SED degeneriert war. Eine reale Gefahr war sie nicht, aber der willkommene Pappkamerad für antibolschewistische Angstmache.

Hinter dem Willen der bundesdeutschen Regierung steckte wohl mehr, als die Beseitigung eines missliebigen Gegners. Das KPD-Verbot sei der Kristallisationspunkt des „kalten deutsch-deutschen Bürgerkrieges“ gewesen, sagt Professor Josef Foschepoth, bis 2013 Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität Freiburg. In seinem neuen Buch „Verfassungswidrig! – Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg“ zieht er mit Kenntnis von bislang geheim gehaltenen Dokumenten der Bundesregierung und des Verfassungsgerichtes ein brisantes Fazit: Der Prozess sei „von Anfang an zwischen der Bundesregierung und dem Bundesverfassungsgericht inhaltlich und taktisch zu Lasten der anderen Prozesspartei, der KPD, abgestimmt worden.“ Es habe keine „getrennte Gewalten“ mehr gegeben, „sondern nur noch einen Staat, der unter dem Druck der Bundesregierung darauf bestand, dass die KPD verboten wurde.“ Gegen den Widerstand selbst der Verfassungsrichter, die den Prozess jahrelang verzögerten.“

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